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04.10.2017

Staats- und Regierungschefs wollen Digitalisierung in Europa stärken

EU-Digitalgipfel zur „Digitalisierung des Kontinents“

Am 29. September 2017 kamen die Staats- und Regierungschefs der EU unter dem Motto „Digitalisierung des Kontinents“ zusammen. Einigkeit bestand darin, dass sie Digitalisierung in Europa gestärkt werden muss.

Bundeskanzlerin Angela Merkel, die an dem Gipfel teilnahm, stellte in ihrem Statement zum Abschluss des Treffens fest:

"Wir sind in vielen Bereichen in Europa nicht Weltspitze. Es ist von Bedeutung, dass wir in der neuen Generation des breiten Internets kompatible Systeme zwischen allen Mitgliedstaaten haben, wenn der Datenfluss die fünfte Freiheit ist, muss diese garantiert sein und es bedarf einheitlicher Standards."

Ein gemeinsamer europäischer digitaler Markt sei notwendig, um Wohlstand in einer global digitalisierten Welt zu erreichen. Weitere Themen waren Künstliche Intelligenz, die Veränderung in der Arbeitswelt und die daraus erwachsenen sozialen Anpassungen, Bildung von Schule bis hin zur Arbeitswelt in einer digitalisierten Welt und insbesondere die Besteuerung der Internetwirtschaft.

Im Vorfeld des Gipfels hatten Deutschland, Spanien, Frankreich und Italien einen gemeinsamen Vorschlag für schnelle und konkrete Fortschritte bei der Gestaltung der Digitalisierung in Europa gemacht. Es bedürfe einem einheitlichen Rechtsrahmen, einer leistungsfähigen gesamteuropäischen Infrastruktur und ausreichenden Schutz für Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger.