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09.08.2019

5x5G-Strategie: Erster Aufruf im "5G Innovationswettbewerb"

Aufruf des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

Stichtag:
 17.09.2019

Der vorliegende Förderaufruf bezieht sich auf die Entwicklung von Konzepten für 5G-Projekte in Pionierregionen. Der Bund gewährt für die in diesem Förderaufruf genannten Zwecke Zuwendungen nach Maßgabe der Förderrichtlinie "5G Innovationswettbewerb im Rahmen der 5x5G-Strategie" sowie §§ 23 und 44 der Bundeshaushaltsordnung (BHO).

Die maximale Höhe der Zuwendung bezieht sich jeweils auf eine antragstellende Gebietskörperschaft bzw. einen Verbund antragstellender Gebietskörperschaften. Mehrere Projekte zur Erstellung von Konzepten im Sinne der Förderrichtlinie sind möglich, erhöhen aber nicht den jeweiligen maximalen Zuwendungsbetrag pro Gebietskörperschaft. Die maximale Höhe der Zuwendung beträgt 100.000 Euro.

Teilnahmeberechtigt sind Gebietskörperschaften im Sinne des Abschnitts 3 der Förderrichtlinie. Das Projektgebiet muss vollständig innerhalb der Verwaltungsgrenzen der antragstellenden Gebietskörperschaften liegen. Sollte das Projektgebiet mehrere Gebietskörperschaften umfassen oder sollte der Antragsteller ein Zusammenschluss mehrerer Gebietskörperschaften sein, so ist bei Antragstellung ein entsprechender öffentlich-rechtlicher Vertrag oder eine unterzeichnete Kooperationserklärung vorzulegen, die die Zusammenarbeit für die Dauer des Projektes regelt.

Die inhaltlichen Anforderungen an das Konzept ergeben sich aus der Förderrichtlinie sowie den Zuwendungsbescheiden. Die wesentlichen Ergebnisse der Konzepterstellung müssen bis zum 28. Februar 2020 fertig gestellt werden.

Anträge auf die Förderung von Konzepten können bis zum 17. September 2019 23:59 Uhr elektronisch über easy Online eingereicht werden. Für die fristwahrende Antragstellung ist ferner der Eingang der vollständigen und rechtsverbindlich unterzeichneten Antragsunterlagen beim

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Projektgruppe 5G
Robert-Schuman-Platz 1
53175 Bonn

auf dem Postweg bis zum 20. September 2019 erforderlich.

Die Förderanträge müssen mindestens die folgenden Informationen enthalten:

  • Benennung der beteiligten und antragstellenden Gebietskörperschaften sowie even-tueller Kooperationspartner
  • Benennung der zuständigen Projektverantwortlichen und Kontaktpersonen
  • Projektskizze (als Anlage zum Antrag auf Zuwendungen auf Ausgabenbasis AZA möglich)
    • Für welches Projektgebiet soll ein Konzept erarbeitet werden?
    • Welche 5G-Einsatzgebiete sollen untersucht werden?
    • Welche Nachfrager und Nutzer sollen einbezogen werden?
    • Welches langfristige Ziel wird mit dem Konzept verfolgt?
    • Welcher Nutzen stellt sich für die Gesellschaft dar?
  • Finanzierungsplan
  • Erklärung, dass mit dem beantragten Vorhaben noch nicht begonnen wurde.